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Stadt Mölln

Zentraler Einkaufsbereich/Grubenstraße

Erfahren Sie mehr über die städtebauliche Maßnahme im Bereich des zentralen Einkaufbereichs/Grubenstraße in der Altstadt.

Zeitliche Abfolge der Planung

15.02.2018 Bürgerbeteiligung innerhalb des Wettbewerbsverfahrens
bis 01.03.2019 Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse
14.03.2019 Der Bauausschuss beschließt, den ersten Preisträger des Wettbewerbs mit der Realisierung zu beauftragen.
12.09.2019 Das Plaungsbüro präsentiert den weiterentwickelten Vorentwurf in der Bauausschusssitzung der Öffentlichkeit. Der Bauausschuss beschließt daraufhin, dass auf Grundlage des vorgelegten Entwurfs weitergeplant werden soll.
12.12.2019 Der Vorentwurf wird vor allem unter den Gesichtspunkten Klimafolgeanpassung und Klimaschutz weiterentwickelt und dem Bauausschuss/der Öffentlichkeit erneut vorgelegt. Es sollen noch mehr Baumstandorte eingeplant werden.
13.02.2020 Der überarbeitete Vorentwurf wird durch den Bauausschuss beschlossen.
12.03.2020-09.04.2020 Auf Grundlage des Beschlusses wird eine Veranstaltung für die Bürgerbeteiligung vorbereitet, welche am 12.03.2020 stattfinden soll. Da diese aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen muss, werden alle Vorentwurfsunterlagen online unter www.moelln.de zur Verfügung gestellt. Der Entwurf wird im Stadthaus ausgehängt und kann am Tag der geplanten Veranstaltung im Stadthaus eingesehen werden. Stellungnahmen können bis zum 09.04.2020 schriftlich eingereicht werden.
06.06.2020 Die Verschiebung der Baumaßnahmen auf 2022 wird beschlossen, da die Einzelhändler durch die Coronamaßnahmen 2020 sehr stark belastet sind und eine mehrjährige Umbaumaßnahme wirtschaftlich nicht überstehen würden.
29.10.2020 Die Entwurfsplanung wird im Bauausschuss vorgestellt.
19.11.2020 Der Bauausschuss beschließt die vorliegende Entwurfsplanung. Im Anschluss daran wird erneut eine Online-Beteiligung durchgeführt.
17.11.2021 Die Planungsfortschritte im Rahmen der Ausführungsplanung werden auf der Einwohnerversammlung vorgestellt. Außerdem gibt es eine Präsentation zum Thema „Verkehr während der Bauphase”.
  Weiterhin ist ein Baustellenmanagement geplant, welches u.a. die Einzelhändler während der Bauarbeiten unterstützen soll.

Informationen zur Planung

Baustellenmanagement Zentraler Einkaufsbereich/Grubenstraße

Weitere Informationen zur Neugestaltung des Zentralen Einkaufsbereichs/Grubenstraße, insbesondere zum Thema Baustellenmanagement, finden Sie unter:

www.moelln-buddelt.de

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Gesamtmaßnahme „Zentraler Einkaufsbereich/Grubenstraße”

Mitfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen

Im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im Fördergebiet „Altstadt” Mölln werden Maßnahmen aus dem Städtebauförderungsprogramm des Landes Schleswig-Holstein finanziert, dabei sind die Städtebauförderungsmittel jedoch nachrangig einzusetzen.

Beim Ausbau von Straßen und Plätzen werden in der Regel die Anlieger zur Mitfinanzierung durch Zahlung von Erschließungs- oder Ausbaubeiträgen herangezogen. Je nach Art der Maßnahme und Bedeutung der Straße werden dabei 40 – 90 % der Kosten auf die Anlieger umgelegt.

Die Vorschriften über Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge werden innerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes jedoch nicht angewendet. Deshalb werden die Anlieger auch nicht zur Zahlung von Beiträgen für die oben aufgeführten Straßenbaumaßnahmen herangezogen.

Eine Kostenbeteiligung der Grundstückseigentümer an den im Rahmen der Sanierung durchgeführten Maßnahmen ist allerdings trotzdem vorgesehen. Diese erfolgt durch den Ausgleichsbetrag.

  • außerhalb Sanierungsgebiet:
    Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG SH), aber kein Ausgleichsbetrag
  • im Sanierungsgebiet:
    Ausgleichsbetrag, aber keine Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG SH)

Wer muss zahlen:

Alle Eigentümer der im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet liegenden Grundstücke sind ausgleichspflichtig. Auch hier besteht ein wesentlicher Unterschied zum Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht. Bei Erschließungs- oder Ausbaumaßnahmen werden nur die Eigentümer zur Zahlung herangezogen, die mit ihrem Grundstück an der neuen Erschließungsstraße bzw. an der ausgebauten Straße anliegen. Die Pflicht zur Zahlung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet besteht dagegen auch für die Eigentümer, vor deren Haustür nicht gebaut wurde. Voraussetzung ist nur, dass durch die Sanierung eine Werterhöhung ihres Grundstückes eingetreten ist.

Auf welcher Grundlage wird der zu zahlende Betrag ermittelt:

KAG:                    Kosten der Erschließungsmaßnahme

Ausgleichsbetrag: festgestellte sanierungsbedingte Bodenwerterhöhungen)

Erläuterung der Ausgleichsbeiträge

Nähere Information

Für Fragen zu diesen Themen steht Ihnen der Fachdienst Planung zur Verfügung.

Greßmann, Sarah – Fachdienst Planung
Mett-Sprengel, Kerstin - Fachbereiche Bauen und Stadtentwicklung